Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 30. März 2007

1 Geltung
Die AGB (in der Fassung vom 30.03.2007) gelten für alle Geschäfte unter der Bezeichnung "pixeltoner" der Firma pixelegg Rhein/Main GbR, Falltorstr. 29, 64331 Weiterstadt deren Inhalt der Handel mit Toner, Tinte und Zubehör für Drucker, Kopierer oder Faxgeräte ist. Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Bestimmungen. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen oder AGB von Kunden sind unwirksam. Änderungen im Einzelfall bedürfen der Schriftform und Zeichnung beider Parteien. Individualabreden haben zwingend Vorrang.

2 Preise
Alle Preise sind freibleibend und gelten solange der Vorrat reicht. Die genannten Preise sind Bruttopreise, d.h. inkl. ges. MwSt zzgl. Porto und Verpackungskosten.

3 Lieferung
Die Bestellung wird unter Vorbehalt angenommen. Lieferung und Lieferungsmöglichkeit bleiben vorbehalten. Pixeltoner ist bei der Auswahl des Herstellers der zu liefernden Waren frei. Vereinbarungen über Lieferzeiten bedürfen einer schriftlichen Bestätigung unsererseits. Teillieferungen sind zulässig. Bei Dauerlieferungen gilt jede Lieferung als eigenes Geschäft.

4 Verpackung / Versand
Versand erfolgt ausschließlich innerhalb von Deutschland als versichertes Packet per Nachnahme oder Lastschrift. Für Porto und Verpackung werden Euro 5,- zzgl. MwSt.  berechnet. Der Käufer trägt die Nachnamegebühr. Der Versand erfolgt, bei Teilnahme am Lastschriftverfahren, nach Geldeingang.

5 Zahlungsbedingungen
Rücklastschriftgebühren mangels Deckung gehen zu Lasten des Käufers. Firmenkunden können, nach gesonderter Vereinbarung, auch per Rechnung bezahlen.

6 Widerrufsrecht
 
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Pixelegg Rhein/Main GbR
Inhaber U. u. M. Haaß
Falltorstr. 29
64331 Weiterstadt
Mail: info (at) pixelegg.com
Fax: 06150 96 15 98
 
Widerrufsfolgen
 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Kein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 BGB bei Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt werden.

7 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und deren Fristen. Sie ist ausgeschlossen, sofern unsachgemäße Behandlung ursächlich für den Schaden ist, oder die Ware in einer weder vom Hersteller noch von uns vorgesehenen Art und Weise verändert worden ist. Natürlicher Verschleiß und Verbrauch sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

8 Datenschutz
Im Rahmen des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes sind wir berechtigt, die im Zusammenhang der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer zu speichern, auszuwerten und zu verarbeiten.

9 Geltendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, auch für Kaufleute, Darmstadt. Erfüllungsort für Kaufleute ist Weiterstadt.

10 Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der AGB im übrigen unberührt.